Conditions

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma

tcsb Silke Böhner e.K., Neuhof 28, D-91257 Pegnitz, Tel: 09241-7241740 / Fax: 09241-7241741,
E-mail: info@tcsb.de
Handelsregister: Amtsgericht Bayreuth, HRA 3156, USt.-IDNr.: DE813256399
Vertretungsberechtigt: Silke Böhner und Gerhard Strecker, Adresse wie tcsb e.K.

1. Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche, zwischen der Fa. tcsb Silke Böhner e.K. Neuhof 28, 91257 Pegnitz, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Bayreuth HRA 3156 und deren Kunden begründeten Rechtsverhältnisse, auch wenn diese über deren Online-Shop www.tcsb.de begründet worden sind.

1.2 Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihren gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)

1.3 Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, die im aktuellen Katalog abgedruckt oder unter www.tcsb.de in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar sind.

2. Vertragsschluss und Vertragskündigung

2.1 Die Darstellung der Waren in Katalog oder Online-Shop beinhaltet kein bindendes Angebot des Anbieters. Es handelt sich hierbei vielmehr um eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.

2.2 Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar. Durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ im Online-Shop gibt der Kunde ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Damit erkennt der Kunde auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

2.3 Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden in Textform (z. B. Fax oder E-Mail) bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt aber noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.

2.4 Der Kaufvertrag kommt jedoch erst zustande, indem der Anbieter dem Kunden eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt oder die bestellte Ware an den Kunden versendet.

2.5 Zur Vertragskündigung genügt die Textform (z.B. Email, SMS, Fax, Computerfax, maschinell erstellter Brief) nach § 126b BGB.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Alle Preisangaben im jeweils gültigen Katalog und im Online-Shop des Anbieters sind Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Dies gilt jedoch nicht bei Bestellungen von und Lieferungen an Kunden, die Ihren Wohnsitz außerhalb der Europäischen Gemeinschaft haben. Diese haben nur den unter Ausschluss der Mehrwertsteuer sich ergebenden Nettobetrag zu zahlen.
Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand sind im Katalog ausgewiesen oder werden dem Kunden über den Link „Service-/ Versandkosten“ deutlich mitgeteilt und sind auf der Bestellseite ausgewiesen.

3.2 Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Der Anbieter behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu ändern. In einem solchen Fall stellt die Auftragsbestätigung des Anbieters ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, sodass ein Vertragsschluss erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt.

3.3 Der Kaufpreis ist durch Barzahlung bei Abholung, Barzahlung per Brief oder Einschreiben (keine Haftung bei Verlust!) Vorauskasse per Überweisung, Zahlung per Nachnahme oder PAYPAL-Konto zu entrichten.
Hinweis für PayPal-Zahlungen:
Die über unsere Auftragsbestätigung rechtsverbindlich angenommene Bestellung (= Zeitpunkt des Vertragsschlusses) gilt nur für die vom Besteller im Shop-Formular „Bestellungen“ eingetragenen Daten. Eine davon abweichende Rechnungs- und/ oder Lieferadresse wird bei PAYPAL-Zahlungen (alternative Lieferadresse) von uns nicht akzeptiert und führt unmittelbar zur Stornierung der Bestellung(en) mit PAYPAL-Zahlung. Über PAYPAL bereits bezahlte Beträge werden umgehend zurückerstattet.

4. Lieferung, Gefahrübergang, Eigentumsverwaltung

4.1 Die Lieferung der Ware erfolgt nach Eingang der Zahlung durch unseren Logistikpartner DHL an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Ware die der Anbieter vorrätig hat, kommt innerhalb von 3 Arbeitstagen zum Versand. Dies gilt auch bei Nachnahmesendungen. Bei nicht vorrätiger Ware ist die im Online-Shop genannte Lieferzeit nach Zahlungseingang angegeben (Standard = ca. 3-6 Arbeitstage). Bei Bestellungen von Waren mit unterschiedlichen Lieferzeiten gilt die Lieferzeit mit der längsten Lieferdauer als vereinbart.

4.2 Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr (auch im Falle einer unversicherten Versendung) des Anbieters. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden auf diesen über.

4.3 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

4.4 Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags des Anbieters nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten.
Bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle des Rücktritts wird dem Kunden die bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstattet.

4.5 Der Anbieter macht keine Teillieferungen, Lieferungen einer Sendung können jedoch aus mehreren Paketen bestehen.

5. Rechte des Kunden bei Mängeln

5.1 Die Rechte des Kunden bei Mängeln auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises bestimmt sich nach den gesetzlichen Regelungen.

5.2 Für etwaige Schadensersatzansprüche neben der Leistung und statt der Leistung gilt die Regelung in Ziff. 6.

6. Gewährleistung, Haftung

6.1 Die Gewährleistung entspricht den gesetzlichen Bestimmungen.

6.2 Der Anbieter haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen.

6.3 Sofern der Anbieter auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.

6.4 Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen und beschränkt ist, gilt es auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

6.5 Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit seines Online-Shops.

7. Aufrechnung

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind.

8. Datenschutzerklärung

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Website. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.

8.1 Speicherung von Zugriffsdaten in Server-Logfiles
Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten in sogenannten Server-Logfiles, wie z.B. den Namen der angeforderten Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, IP-Adresse und die übertragene Datenmenge. Diese Daten werden ausschließlich zur Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs der Seite und zur Verbesserung unseres Angebots ausgewertet und erlauben uns keinen Rückschluss auf Ihre Person.

8.2 Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung und bei Eröffnung eines Kundenkontos
Wir erheben personenbezogene Daten, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Bestellung, bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) oder bei Eröffnung eines Kundenkontos freiwillig mitteilen. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages oder Löschung Ihres Kundenkontos werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie nachstehend informieren. Die Löschung Ihres Kundenkontos ist jederzeit möglich und kann entweder durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder über eine dafür vorgesehene Funktion im Kundenkonto erfolgen.

8.3 Datenweitergabe zur Vertragserfüllung
Zur Vertragserfüllung geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den ausgewählten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.

8.4 Datenverwendung für Postwerbung und Ihr Widerspruchsrecht
Darüber hinaus behalten wir uns vor, Ihren Vor- und Nachnamen, Ihre Postanschrift und - soweit wir diese zusätzlichen Angaben im Rahmen der Vertragsbeziehung von Ihnen erhalten haben - Ihren Titel, akademischen Grad, Ihr Geburtsjahr und Ihre Berufs-, Branchen- oder Geschäftsbezeichnung in zusammengefassten Listen zu speichern und für eigene Werbezwecke zu nutzen, z.B. zur Zusendung von interessanten Angeboten und Informationen zu unseren Produkten per Briefpost. Sie können der Speicherung und Verwendung Ihrer Daten zu diesen Zwecken jederzeit durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit widersprechen. Ab Veröffentlichung unserer AGB (01.02.2022) gilt bis auf Widerruf: Keine Werbung von tcsb e.K. auf dem Postweg oder Fax, keine Newsletter, keine Bewertungsportale, keine Kunden-Personalisierung, keine unerwünschte Werbung, keine Google-Ads. Siehe auch hier: https://www.tcsb.de/datenschutz/dsgvo und/ oder unsere schriftliche Datenschutzerklärung (z.B. für unseren Katalog).

8.5 Verwendung von PayPal
Alle PayPal-Transaktionen unterliegen der PayPal-Datenschutzerklärung. Diese finden Sie hier https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full

8.6 Verwendung von Cookies
Um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir auf verschiedenen Seiten sogenannte Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies). Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein.

Unter den nachstehenden Links können Sie sich informieren, wie Sie die Cookies bei den wichtigsten Browsern verwalten (u.a. auch deaktivieren) können:
Chrome Browser: https://support.google.com/accounts/answer/61416?hl=de
Internet Explorer: https://support.microsoft.com/de-de/help/17442/windows-internet-explorer-delete-manage-cookies
Mozilla Firefox: https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-erlauben-und-ablehnen
Safari: https://support.apple.com/de-de/guide/safari/manage-cookies-and-website-data-sfri11471/mac


8.7 Datenaustausch
Bei tcsb e.K. gibt es grundsätzlich keinen Austausch von personenbezogenen Daten mit Webseiten Dritter, Organisationen oder anderer Einrichtungen, auch nicht in der EU, es sei denn, ein Austausch wurde von berechtigten Behörden oder Institutionen richterlich angeordnet. Ausnahme: Es wurd PayPal als Zahlungsdienstleister gewählt, siehe hier: Verwendung von PayPal.

8.71 Einsatz von Mamato zur Webanalyse
Auf dieser Website werden mit Technologien der Mamato (vorher PIWIK) (https://matomo.org/) Daten erhoben und gespeichert, aus denen unter Verwendung von Pseudonymen Nutzungsprofile erstellt werden. Diese Nutzungsprofile dienen der Analyse des Besucherverhaltens und werden zur Verbesserung und bedarfsgerechten Gestaltung unseres Angebots ausgewertet. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Dies sind kleine Textdateien, die lokal auf dem Endgerät des Seitenbesuchers gespeichert werden und so eine Wiedererkennung beim erneuten Besuch unserer Website ermöglichen. Die pseudonymisierten Nutzungsprofile werden ohne eine gesondert zu erteilende, ausdrückliche Einwilligung nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt.

Der Datenerhebung und -speicherung stimmen Sie nur dann zu, wenn Sie unter Cookie Einstellungen – Statistik und Tracking – Matomo Analysetool (Matomo: Einsatz von Matomo) Auf dieser Website werden unter Einsatz der Webanalysedienst-Software Matomo) das Tracking per Mausklick aktivieren. (www.matomo.org, einem Dienst des Anbieters InnoCraft Ltd., 150 Willis St, 6011 Wellington, Neuseeland, („Matomo“)) Es werden pseudoanonymisierte Daten auf Basis unseres berechtigten Interesses an der statistischen Analyse des Nutzerverhaltens zu Optimierungs- und Marketingzwecken gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können zum selben Zweck pseudoanonymisierte Nutzungsprofile erstellt und ausgewertet werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen unter anderem die Wiedererkennung des Internet-Browsers. Die mit der Matomo-Technologie erhobenen Daten (einschließlich Ihrer anonymisierten IP-Adresse) werden auf unseren Servern verarbeitet. . Die durch das Cookie erzeugten Informationen im pseudonymen Nutzerprofil werden nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Nur die technisch erforderlichen Cookies zum Betrieb des Shops sind aktiviert. Alle anderen Cookies müssen durch den Besucher unseres Shops per Opt-In ausgewählt und bewusst durch Anklicken aktiviert werden. Die Cookies können jederzeit unter „Cookies-Einstellungen“ geändert werden, funktionale Cookies bleiben gesetzt.

8.8 Widerspruch

Nach Ihrem Widerspruch wird ein Opt-Out-Cookie auf Ihrem Endgerät abgelegt. Löschen Sie Ihre Cookies, müssen Sie den Link erneut klicken.

8.9 Auskunftsrecht und Kontaktmöglichkeit
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum.

8.91 Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.

8.92 Verantwortlicher
Gerhard Strecker, Fa. tcsb e.K., email: info@tcsb.de, Tel. 09241-7241740.

Datenschutzerklärung kostenlos erstellt mit Trusted Shops Rechtstexter in Kooperation mit Wilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte.


9. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht (nur gültig für Verbraucher in Sinne §13 BGB):
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
tcsb Silke Böhner e.K.
Silke Böhner
Neuhof 28, D-91257 Pegnitz
Telefon: +49 9241-7241740, Fax: +49 9241-7241741
E-Mail: info@tcsb.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular auch auf unserer Webseite https://www.tcsb.de/media/pdf/b1/37/3a/widerrufsformular_de.pdf downloaden und per E-Mail an uns senden.
Wir werden Ihnen den Eingang Ihres Widerrufes unverzüglich (z.B. per E -Mail) bestätigen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

9.1 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
2. Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. (Hinweis: Derzeit sind alle von tcsb angebotenen Artikel nicht versiegelt).
3. Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Ende der Widerrufsbelehrung

10. Schlussbestimmungen

10.1 Die Vertragssprache ist deutsch. Texte in anderen Sprachen dienen lediglich der Information und sind nicht rechtsverbindlich.

10.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechtes. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.

10.3 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

10.4 Beschwerdeverfahren
Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Diese Plattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu erreichen. Wir sind nicht verpflichtet und nicht gewillt, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

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